Der Pendlerfonds wird zum Mobilitätsfonds und fördert zusätzliche Projekte

Der Pendlerfonds feierte zehn Jahre lang Erfolge. Nun ist es Zeit für eine Modernisierung. Der Pendlerfonds wurde zu einem Mobilitätsfonds umgewandelt. Der Kanton Basel-Stadt möchte so noch mehr Projekte fördern, die zur umweltfreundlichen Mobilität beitragen.

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Wir haben Doreen Heinzmann vom zuständigen  Bau- und Verkehrsdepartement zum Interview getroffen, um mehr über den Mobilitätsfonds und die subventionierten Projekte zu erfahren.

Was ist so besonders am Pendlerfonds?

Der Pendlerfonds ist schweizweit einzigartig. Im In- und Ausland gilt er seit seiner Einführung 2013 als Best-Practice-Beispiel, wie mit dem Pendlerverkehr in einer Region umgegangen wird und wie umweltfreundliche Pendlerverkehrsprojekte einfach finanziell unterstützt werden können. Es verhält sich hier wie ein geschlossener Kreislauf. 80 % der Einnahmen aus den Besucher- und Pendlerparkkarten werden dem Pendlerfonds gutgeschrieben. Dieser wiederum finanziert umweltfreundliche Pendlerverkehrsprojekte im Kanton und in der trinationalen Region. Besucher und Pendler aus der Region können so wieder von den Effekten ihrer bezahlten Parkgebühren profitieren. 

Welche Projekte konnten in den letzten zehn Jahren mit Mitteln des Pendlerfonds umgesetzt werden?

In den letzten zehn Jahren hat der Kanton Basel-Stadt aus dem Pendlerfonds 34 Projekte unterstützt; davon 17 Projekte in Deutschland, 4 in Frankreich und 13 in der Schweiz. Dafür wurden rund 8 Millionen Franken an Geldern gesprochen. 

Die Bandbreite der geförderten Projekte ist sehr heterogen. Der Pendlerfonds hat sowohl kleine Projekte, wie die Veloboxen am Bahnhof Steinen, als auch Grossprojekte, wie die Velostation am Bahnhof Liestal mitfinanziert. Die Verlängerung der Tramlinie 3 auf französischem Terrain war zusammen mit der dazugehörigen Park-and-Ride-Anlage am Bahnhof Saint-Louis mit rund 2,9 Millionen Franken aus dem Pendlerfonds das kostenintensivste Projekt.  

Bereit für neue Projekte

Warum braucht es nun etwas Neues?

Schaut man sich die geplanten und umgesetzten Projekte der letzten zehn Jahre an, stellt man fest, dass die dringendsten Probleme und Schwachstellen angegangen oder behoben sind. Ein guter Indikator dafür ist auch die stetig abnehmende Anzahl an eingereichten Beitragsgesuchen. In Zeiten der Corona-Pandemie hat sich dieser Trend noch akzentuiert.  

Parallel dazu hat sich der Kanton mit der künftigen Entwicklung des Pendlerfonds befasst. Im Zuge der Revision des Umweltschutzgesetzes wurde der Pendlerfonds auf Beschluss des Grossen Rats zweckerweitert. Der Pendlerfonds wurde abgelöst und durch den Mobilitätsfonds ersetzt. Diesem stehen für seine zusätzlichen Aufgaben nun auch 20 % der Einnahmen aus den Anwohnerparkkarten zur Verfügung. 

Was ändert sich mit dem Mobilitätsfonds?

Der Mobilitätsfonds baut auf den bestehenden Elementen des Pendlerfonds auf und ergänzt diese mit zeitgemässen, neuen Elementen. Gefördert werden Projekte, die in der trinationalen Agglomeration Basel liegen und Verkehrsmittel und Fortbewegungsarten fördern, die flächeneffizient, emissionsarm, sowie klima- und ressourcenschonend sind. Die Projekte müssen das Gesamtverkehrssystem im Kanton Basel-Stadt nachhaltig verbessern.

Wie bisher können über den Mobilitätsfonds die Investitions- und Betriebskosten von Projekten Dritter finanziell unterstützt werden. Neu ist es auch möglich, einen Beitrag an die Planungskosten zu erhalten. Ausserdem ist es ab sofort auch möglich, Projekte des Kantons zu unterstützen, die neuartig und noch nicht oder wenig erprobt sind. Damit sollen Innovationen innerhalb des Kantons gefördert werden. Und zu guter Letzt können neu auch Projekte unterstützt werden, die sich noch in einem ganz frühen Stadium befinden.

Warum ist gerade diese letzte Neuerung so wichtig?

Oft scheitern innovative Projekte bereits, bevor sie begonnen haben: Nach einer ersten guten Idee fehlt häufig das Geld, um diese zu Projekten zu entwickeln. Der Mobilitätsfonds bietet hier Abhilfe, indem er im Sinne einer Anschubfinanzierung Mittel für beispielsweise Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen, Zweckmässigkeits- und Machbarkeitsabklärungen, Vorstudien oder Vorprojekte bereitstellt.

Und zum Schluss: Worauf freuen Sie sich am meisten?

Die nun verabschiedete Mobilitätsfondsverordnung bedeutet für mich den Start in eine neue Etappe. Ich freue mich darauf, dass wieder mehr Projektanträge eingehen und der Fonds seinen Zweck erfüllen kann, nämlich gute Projekte im Sinne der nachhaltigen Mobilität zu fördern.

Frau Heinzmann, herzlichen Dank für das Gespräch. Wir wünschen Ihnen viel Erfolg und viele spannende Projekte für den Mobilitätsfonds.

Weitere Informationen zum Mobilitätsfonds sowie zum Ablauf des Verfahrens findest du hier.

Basel, 06.07.2023